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Europa braucht mehr Inspiration und Begeisterung

Kanzlerin Merkel spricht beim Bürgerdialog in Trier

Trier. Beim Bürgerdialog zur Zukunft Europas mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Europäischen Rechtsakademie (ERA) standen drei Leitfragen im Mittelpunkt der Diskussion: Wie erleben Sie Europa in Ihrem Alltag? Welche Rolle spielt Europa für Deutschland insgesamt? Und wie sollte Europa in Zukunft aussehen?

Nach dem Workshop zu den Leitfragen hatten die 67 von der Volkshochschule per Los oder auf Vorschlag von Kooperationspartnern ausgewählten Teilnehmer in der von Tilmann Schöberl moderierten Diskussion die Möglichkeit, der Kanzlerin ihre Fragen zu europäischen Themen zu stellen.
Merkel zeigte sich dabei in allen Themenbereichen sattelfest und versprach dort, wo sie in Detailfragen passen musste - etwa bei der Möglichkeit einer geringeren Besteuerung für Heimarbeit bei Grenzgängern - im Nachgang schriftlich zu antworten.

Bei den durchweg von viel Fachwissen geprägten Fragen der Bürger wurden  aber auch zahlreiche europäische Schwachstellen deutlich. So musste Merkel zugeben, dass die europäische Sozialgesetzgebung einem Flickenteppich gleiche, bei dem beispielsweise große Differenzen im Mindestlohnbereich (Bulgarien 1 Euro, Deutschland 9 Euro) bestünden. Einige Staaten würden zudem keine mit Deutschland vergleichbaren sozialen Sicherungssysteme für Pflege-, Arbeitslosigkeits- oder Krankheitsfälle kennen.

Auch die unterschiedliche Steuergesetzgebung zähle zu den großen europäischen Baustellen. Dies sei auch der Grund, weshalb in Luxemburg der Nettoverdienst deutlich höher liege als in Deutschland. Immerhin sei aber mit der baldigen Einführung einer Börsensteuer zu rechnen, die zwar nicht die oft geforderte Finanztransaktionsteuer ersetze, aber ein erster Schritt in diese Richtung sei, so Merkel.
Abschließend zeigte sich die Kanzlerin erfreut darüber, dass sie bislang bei ihren Bürgerdialogen keine europäische Neiddebatte erlebt habe und rief dazu auf, für die Europäische Idee und die damit verbundenen Werte zu kämpfen, "weil es sich lohne".

Hintergrund: Bürgerdialog zur Zukunft Europas

  • Der Bürgerdialog zur Zukunft Europas ist Teil einer europaweit geführten politischen Debatte, an der sich alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs beteilige.
  • Die Bundeskanzlerin (Trier war nach Berlin, Jena und Hannover ihre vierte Station), die Bundesminister und Kooperationspartner - wie die Volkshochschulen - laden zu den Dialogveranstaltungen in Deutschland ein.
  • In der laufenden Dialog-reihe haben 30 Volkshochschulen in zehn Bundesländern die Bürgerdialoge organisiert.
  • Die Ergebnisse der Dialogveranstaltungen werden zusammengetragen und von einem unabhängigen Dienstleister wissenschaftlich ausgewertet und auf dem Europäischen Rat im Dezember präsentiert und diskutiert.

RED

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