VG-Rat sendet klares Signal nach Mainz

Ratsmitglieder: 2019 soll ein Bürgermeister gewählt werden

VG Hermeskeil. Eindeutiges Signal nach Mainz: Wenn die Verbandsgemeinde Hermeskeil nicht im kommenden Jahr einen neuen Bürgermeister wählen darf, zieht sie sich aus der Gebietsreform für die Gemeinden der VG Thalfang zurück.

Der Geisfelder Bürgermeister und erster VG-Beigeordnete Theo Palm hat bei seinem Beschlussvorschlag die gesamte Hängepartie in Sachen Gebietsreform und Übernahme von zwei Gemeinden aus der VG Thalfang am Erbeskopf. Die VG Thalfang stehe seit 2008 auf der Liste der aufzulösenden Verbandsgemeinden. Die Gutachten, welche Gebiete zueinander passten, hätte sich das Land aber sparen können, so Palm. Aus seiner Sicht sei in der Reform kein Sinn mehr zu erkennen, weil "jeder macht, was er will".

Im Februar 2017 habe der Innenstaatssekretär den Thalfanger Gemeinden für deren Positionierung eine Frist bis Juni 2017 gesetzt und nur die zwei Optionen Hermeskeil und Morbach benannt. Anschließend hätten sich Gemeinden wie Büdlich, Breit und Heidenburg aber für Schweich ausgesprochen, obwohl es dort einen ablehnenden VG-Ratsbeschluss gegeben habe. Aus Mainz sei dazu kein Widerspruch gekommen. 

In seinem Appell an die Ratsmitglieder sagte Theo Palm, er und seine Fraktion seien "nicht mehr gewillt, diese Gutsherrenart in Mainz hinzunehmen".

Hintergrund ist, dass für Michael Hülpes (CDU) nach Ende seiner Amtszeit im März kein Nachfolger bestimmt. Stattdessen wurde nach Rücksprache mit dem Land der frühere erste Beigeordnete Hartmut Heck übergangsweise zum Beauftragten ernannt. Laut einem Landesgesetz soll er die Amtsgeschäfte aber nur bis zum 30. Juni 2019 führen. Bis zu diesem Datum, so eine Auskunft des Innenministeriums auf Nachfrage aus Hermeskeil, dürfe kein Bürgermeister gewählt werden. Über eine Lösung ab dem 1. Juli werde zu gegebener Zeit in Mainz entschieden. „Das kann nicht sein, dass wir abwarten sollen, ob und wann die Situation für uns weitergeht“, sagte Heck.

In einer langen Rede machte Theo Palm seinem Unmut über das "ignorante" Verhalten aus dem Mainzer Ministerim Luft und forderte die Wahl eines VG-Bürgermeisters. Die Fraktionen stimmten Palm in allen Punkten seiner Rede zu und auch sein Vorschlag wurde einstimmig angenommen. Als Wahltermin sei nur der 26. Mai 2019, der Termin der Europa- und Kommunalwahl, sinnvoll, sagte Paul Gemmel (SPD). Laut Heck soll die Amtszeit auf fünf Jahre verkürzt werden. Er geht davon aus, dass bis dahin die Gebietsreform umgesetzt sei. Zudem habe der Bürgermeister erst ab fünf Jahren einen Anspruch auf Versorgungsbezüge.

Zudem ist die Wahl eines Bürgermeisters unumgänglich, wenn die VG Hermeskeil im Rahmen der Gebietsreform Gemeinden aus der VG Thalfang dazuz bekommt.

FIS

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